Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Denseo GmbH

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender Bedingungen. Einer Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Die vorbehaltlose Lieferung von Waren, Leistung von Diensten oder Entgegennahme von Zahlungen bedeutet unsererseits keine Anerkenntnis abweichender Bestimmungen.

Spätestens mit der Warenannahme gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn diese auf dem Schriftweg von uns bestätigt werden.

  1. Unsere Angebote sind freibleibend. Die in unseren Angeboten genannten Preise gelten nur unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrundegelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Wir behalten uns vor, Änderungen vorzunehmen sowie unsere Produkte dem neuesten Stand der Technik anzupassen.
  2. Unsere Preise sind in EURO, enthalten keine Mehrwertsteuer und keine Versandkosten. Gewährte Rabatte entfallen, wenn die ihnen zugrundeliegenden Bedingungen nicht eingehalten werden.
  3. Zahlungen sind grundsätzlich innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Dies gilt nicht bei Inanspruchnahme von Rabatten. Dann sind die Rabattbedingungen maßgeblich.
  4. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche Verpflichtungen sofort zur Zahlung fällig. Vereinbarte und gewährte Edelmetall-Rabatte entfallen komplett, wenn das Zahlungsziel nicht eingehalten wird. Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen in Höhe des Rechnungsbetrages zu verlangen, wenn Lieferungen ins Ausland übergehen oder wenn nachträglich Umstände eintreten oder uns bekannt werden, durch die unsere Forderung gefährdet ist. Unser Verlangen wird dem Kunden mitgeteilt. Leistet dieser nicht innerhalb einer Woche die Vorauszahlung, sind wir berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

    Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft; in einem solchen Fall ist der Käufer nur zur Zurückbehaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung -insbesondere einer Mangelbeseitigungsteht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der – mit Mängeln behafteten – Lieferung steht.

    Für den Kunden ist die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen ausgeschlossen.
  5. Verkaufte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der Denseo GmbH. Wird die Ware vom Kunden be- oder weiterverarbeitet, erstreckt sich unser Eigentumsvorbehalt auf die gesamte neue Sache.

    Bei der Weiterveräußerung tritt der Kunde schon jetzt sämtliche Forderungen aus dem Weiterverkauf an uns ab.
  6. Wir versenden die Ware auf eigene Gefahr; dabei bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer.
  7. Bei höherer Gewalt ruhen unsere Lieferpflichten; tritt eine wesentliche Änderung der bei Vertragsabschluß bestehenden Verhältnisse ein, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Das Gleiche gilt bei Energie- oder Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen, behördlichen Verfügungen, Verkehrs- oder Betriebsstörungen oder wenn uns Unterlieferanten nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß beliefern.

    Wird ein vereinbarter Liefertermin von uns überschritten, so hat uns der Kunde eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen oder die im Einzelfall angemessene längere Nachfrist zu setzen.

    Teillieferungen sind zulässig.
  8. In jedem Fall unseres Leistungsverzugs oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung ist unsere Haftung auf den Rechnungswert der Ware begrenzt, die nicht oder nicht rechtzeitig geliefert wurde.
  9. Alle Beanstandungen, insbesondere Mängelrügen, müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware (bei versteckten Mängeln unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 10 Tagen nach ihrer Entdeckung) schriftlich zugegangen sein.

    Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes. Im Falle verzögerter, unterlassener, misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung können wir jedoch vom Vertrag zurücktreten. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, uns oder unserem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

    Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.

    Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Lieferungen/Leistungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – beträgt 1 Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt auch für sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns, die mit dem Mangel im Zusammenhang stehen – unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs. Soweit Schadensersatzansprüche jeder Art gegen uns bestehen, die mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen, gilt für sie ebenfalls diese Verjährungsfrist.

    Die Verjährungsfrist gilt aber mit folgender Maßgabe:
    • Die Verjährungsfrist gilt nicht im Falle des Vorsatzes.
    • Die Verjährungsfrist gilt auch nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen ist. Ist der Mangel arglistig verschwiegen, so gilt anstelle der genannten Frist die gesetzliche Verjährungsfrist, die ohne Vorliegen von Arglist gelten würde.
    • Die Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche zudem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
    Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Ansprüchen mit der Ablieferung.
  10. Rücklieferungen, ohne vorherige Absprache, werden von uns nur unter Vorbehalt entgegengenommen. Unfreie Rücklieferungen werden nicht angenommen. Stimmen wir einem gewünschten Umtausch, auf den kein Rechtsanspruch besteht, zu, sind wir berechtigt die gesamten daraus entstehenden Kosten gesondert in Rechnung zu stellen.
  11. Bei uns sind personen- und firmenbezogene Daten unserer Kunden über EDV gespeichert und werden verarbeitet.
  12. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt
  13. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist Aschaffenburg. Für beide Teile gilt deutsches Recht.